Er gibt den Kurs vor, doch manche Genossen wollen ihm nicht folgen. Derzeit der beliebteste SPD-Politiker, arbeitet Olaf Scholz daran, Land und Partei zu überzeugen, dass für ihn mit 60 die beste Zeit erst noch kommt.

Sein Plan, um die SPD noch zu retten? «Lesen Sie mal das letzte Kapitel meines Buches», antwortet Olaf Scholz auf die Frage, wie er denn Deutschland in stürmischen Zeiten zusammenhalten – und so auch Vertrauen in die abgestürzte SPD zurückgewinnen will.

Nun ist Olaf Scholz generell vor allem überzeugt von: sich selbst. Er erweckt immer den Eindruck, für alles einen Plan zu haben – aber es liegt auch viel Last auf den Schultern des Vizekanzlers. Es geht auch darum, ob für ihn mit nun 60 Jahren die beste Zeit noch kommt.

Der Hanseat ist nicht der Typ für wilde Partys. Dementsprechend soll der runde 60. Geburtstag an diesem Donnerstag dezent begangen werden. Zumal er als Finanzminister mittendrin ist in Verhandlungen für Vorschläge zur Reform der EU. So soll ein Europäischer Währungsfonds aufgebaut werden, um die Eurozone besser gegen Finanzkrisen zu wappnen, Italien ist das neue Sorgenkind. Zudem will er einen Topf zur Bekämpfung der hohen Jugendarbeitslosigkeit in Südeuropa, ein Grund für den Aufstieg von rechten Populisten. Und mittelfristig sollen Konzerne wie Google und Amazon viel mehr Steuern zahlen.

«Hoffnungsland» heißt das von Scholz verfasste Buch – bei allen Klischees, die über ihn im Umlauf sind (Stichwort: Scholzomat) – er hat ein Gespür für die Risse in der Gesellschaft. Scholz nennt im letzten Kapitel mehrere Punkte, was zu tun sei. Ein Teil der Ideen hat auch in den Koalitionsvertrag mit der Union Eingang gefunden.

Eine Auswahl: ein stabiles soziales Netz; bessere Vermittlung von Arbeitslosen, ein höherer Mindestlohn, überall gebührenfreie Ganztagsangebote in Kitas, mindestens zehn Jahre zur Schule gehen, bei allen Neubauten ein Drittel Sozialwohnungen, Modernisierung von Straßen, Flughäfen und Eisenbahnnetz, eine Breitbandverkabelung auf Weltniveau und vor allem: ein faires, gerechteres Steuersystem.

Tief geprägt hat ihn zuletzt die Lektüre des Buches Hillbilly Elegy von J. D. Vance über den Abstieg einer US-Familie – ein Spiegelbild für die Sinnkrise und Verlustängste der weißen Bevölkerungsschicht, die den Erfolg Donald Trumps erklärt, der Amerika wieder «great again» machen will.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vertraut Scholz – aber nicht so sehr seine Partei, da gilt er fast als rechts. Nach guten Jahren als Erster Bürgermeister Hamburgs will er zeigen, dass auch die «Roten» mit Geld umgehen können. Wegen der Fortsetzung der Politik von Wolfgang Schäuble (CDU) mit dem Oberziel «keine neuen Schulden» («schwarze Null») wird er schon als «Olaf Schäuble» tituliert.

Regieren mit ruhiger Hand, kein Zickzack-Kurs. Mit 41 neuen Stellen koordiniert sein Haus unter Führung seines Staatssekretärs Wolfgang Schmidt mit dem Kanzleramt die Regierungsarbeit. Scholz registriert, dass seine persönlichen Werte in Umfragen gut sind. Er ist der beliebteste SPD-Politiker, aber auch schon Frank-Walter Steinmeier oder Sigmar Gabriel konnten das nicht in höhere SPD-Werte ummünzen.

Er ist – Stand heute – Favorit auf die nächste Kanzlerkandidatur, vom Projekt «Olaf 21» ist die Rede. Zumal SPD-Chefin Andrea Nahles bei vielen Bürgern ein Imageproblem hat. Im Buch «Hoffnungsland», das sich auch gegen den grassierenden Zukunftspessimismus in seiner SPD wendet, zitiert er immer wieder den großen liberalen Vordenker Ralf Dahrendorf, der schon 1997 das Aufkommen autoritärer Bewegungen als Reaktion auf die Veränderungen durch die Globalisierung prophezeite, weil in den westlichen Staaten die Mittelschicht unter Druck gerät, Einkommen stagnieren – und dadurch die Abstiegsängste zunehmen.

Aber Scholz hat auch ein gravierendes Kommunikationsproblem, seine Politik zu erklären, empathisch zu wirken. Stattdessen liebt er knappe Antworten, eine Nüchternheit, trocken wie die Wüste Gobi.

Seine politische Bilanz spricht bisher für ihn: Er hat frühzeitig als Regierungschef in Hamburg (2011-2018) auf mehr sozialen Wohnungsbau gesetzt und schon im März 2014 eine Grundsatzrede zur drohenden Flüchtlingskrise gehalten. Als Bundesarbeitsminister zuvor in Berlin (2007-2009) half er mit, in der schweren Finanzkrise mit den Kurzarbeit-Regelungen rund 1,7 Millionen Jobs zu retten.

Angesichts des nun drohenden Bruchs des Westens sieht er nur in einem starken Europa eine Zukunft. Aber er macht auch klar, dass er nicht unbegrenzt die Kasse öffnen wird. Ein typischer Scholz-Satz: «Ein deutscher Finanzminister ist ein deutscher Finanzminister.»

Letztens, bei der Spargelfahrt des konservativen Seeheimer Kreises auf dem Wannsee bei Berlin wurde Scholz von dessen Sprecher Johannes Kahrs bereits immer wieder als «Chef» angeredet – im Beisein von SPD-Chefin Andrea Nahles. «Jetzt kommt der Chef», leitete Kahrs die Rede von Scholz ein. Hier war eine schwimmende Parallelwelt zu betrachten – Freunde des Regierens, während es an der Basis vielerorts mächtig brodelt.

Scholz gibt den Regierungskapitän mit klarem Kurs, aber er muss aufpassen, dass er am Ende nicht die Titanic steuert. Sorgen bereiten muss aber, wie viele in der SPD abfällig über das Führungsduo Scholz/Nahles reden, die des Regierens willens die SPD endgültig in den Abgrund reißen würden. Totengräber oder Hoffnungsträger?

Mit 59,2 Prozent bekam Scholz beim Parteitag 2017 das schlechteste Ergebnis der sechs SPD-Vizes. Er hat noch viel Überzeugungsarbeit vor sich – aber wie sagte er bei der Spargelfahrt zu einem Lobbyisten: «Ich finde, es läuft so, wie es soll». Zumindest für ihn. Bisher.

veröffentlicht von Redaktion

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