Kategorie: Bundestagswahl 2017

Millionenvorteil für die Union im Bundestagswahlkampf

Geld allein entscheidet keine Wahl. Doch mit weniger Geld lässt sich schlechter wahlkämpfen - und mehr Geld hat die Union. Von Carsten Hoefer, dpa Berlin/München (dpa) - CDU und CSU gehen mit einem Millionenvorteil in die Bundestagswahl 2017: Kanzlerin Angela Merkel und...

/ 18. August 2017

FDP-Senior Kubicki freut sich auf das Abenteuer Berlin

Nun aber wirklich Berlin: Der Kieler FDP-Fraktionschef Kubicki will künftig im Bundestag kräftig mitmischen. Sogar als Minster, wenn es das Wahlergebnis hergibt? Nicht unbedingt, sagt er. Wenn, dann ohnehin nur in einem Ressort. Von Wolfgang Schmidt, dpa Kiel (dpa) -...

/ 13. August 2017

Merkel macht in Abgas-Affäre Druck auf die Autobosse

Die SPD hält der Kanzlerin vor, sie ducke sich bei der Aufarbeitung der Diesel-Manipulationen vor der Macht der Konzerne weg. Bei ihrem Wahlkampfauftakt versucht Merkel, wieder Boden zu gewinnen. Von Jörg Blank, dpa Dortmund/Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU)...

/ 12. August 2017

Linke: Trotz guter Beschäftigungslage viele Aufstocker

Berlin (dpa) - Die Linke kritisiert den Staat für eine anhaltende verdeckte Subventionierung von Lohndumping. «Milliardenbeträge aus Steuermitteln werden aufgewendet, um nicht existenzsichernde Arbeit aufzustocken», sagte die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sabine Zimmermann, der Deutschen Presse-Agentur. «Die Gesellschaft...

/ 11. August 2017
AfD

AfD: »Die Wiedereinführung der D-Mark ist ein gewinnbringendes Projekt«

Im dritten Teil unserer Interviewserie zur Bundestagswahl 2017 wurden unsere Fragen durch den Bundesfachausschuss der AfD (Alternative für Deutschland) beantwortet. Dabei nimmt die Partei Stellung zu kritischen Nachfragen bezüglich der im Parteiprogramm geforderten Abschaffung der Rundfunkgebühr, kostspieligen Projekten (z.B. Euro-Ausstieg)...

/ 9. August 2017
Martin Schulz

Schulz will Kraftfahrt-Bundesamt Aufgaben entziehen

Berlin (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will dem in der Diesel-Affäre in die Kritik geratenen Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) Aufgaben entziehen. Wie auch Umweltministerin Barbara Hedricks (SPD) fordert Schulz, die Zuständigkeiten für Auto-Typgenehmigungen und Kontrollen zu trennen - bisher liegen beide bei der...

/ 31. Juli 2017
Michael Theurer

«Deutschland benötigt einen konsequenten Abbau von bürokratischen Barrieren für Innovationen»

Im zweiten Teil unserer Interviewreihe zur Bundestagswahl freuen wir uns über die Antworten von Michael THEURER MdEP, FDP Präsidiumsmitglied und Landesvorsitzender der FDP Baden-Württemberg. Der bekennende Spätzlefan - einst mit 27 Jahren jüngster Oberbürgermeister Deutschlands (1995 - 2009 Oberbürgermeister der...

/ 26. Juli 2017
Bernd Riexinger

Interview mit Bernd Riexinger – Die Linke – zur Bundestagswahl 2017

Es sind noch knapp zwei Monate bis die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland an die Wahlurnen treten um die Neuzusammensetzung des Bundestages zu wählen. Wir haben den ambitioniertesten Parteien einen Fragenkatalog zusammengestellt und freuen uns, mit dem Parteivorsitzenden "Der Linken"...

/ 25. Juli 2017

Der zahme Löwe CSU schaltet auf Wahlkampfmodus

Etwas mehr als 60 Tage sind es noch bis zur Bundestagswahl. Für die CSU der richtige Zeitpunkt, den Wahlkampf mit einem Bürgerfest in München einzuläuten. Für Überraschungen sorgt dabei aber kein Redner. Von Marco Hadem München (dpa) - Auch in...

/ 24. Juli 2017
Martin Schulz

Rufe nach schärferer Absage an Rot-rot-grün in der SPD

Berlin (dpa) - In der SPD werden zwei Monate vor der Bundestagswahl Rufe nach einer schärferen Absage an eine mögliche Koalition mit Beteiligung der Linkspartei laut. «Rot-Rot-Grün ist in ostdeutschen Ländern möglich, für die Bundesebene ist es keine Option», sagte...

/ 22. Juli 2017
Martin Schulz

Gießkanne oder großer Wurf? – Schulz‘ «Zukunftsplan» spaltet

Ein Ziel hat SPD-Kanzlerkandidat Schulz immerhin erreicht: Über seinen Zehn-Punkte-Plan für eine Modernisierung Deutschlands wird heftig debattiert. Aber sind die Vorschläge bezahlbar? Berlin (dpa) - Beifall von der Linkspartei, harsche Kritik von Union, FDP und Wirtschaft: Der «Zukunftsplan» von SPD-Kanzlerkandidat Martin...

/ 17. Juli 2017
Dietmar Bartsch

Bartsch lobt Zukunftsplan von Schulz: Viele Dinge richtig gewählt

Berlin (dpa) - Linken-Spitzenkandidat Dietmar Bartsch hat den sogenannten Zukunftsplan von SPD-Chef Martin Schulz hinsichtlich seiner Schwerpunkte gelobt. Investitionen, Digitalisierung, kostenfreie Kitas, diese Themen habe Schulz alle richtig gewählt, sagte Bartsch am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Die Forderung nach Investitionen...

/ 17. Juli 2017
Martin Schulz

Schulz verteidigt Zukunftsplan gegen Kritik

Es ist eine neue Offensive. Mit seinem Zukunftsplan will der SPD-Kanzlerkandidat endlich in die Vorhand kommen. Die politische Konkurrenz sieht erwartungsgemäß vor allem Fragezeichen - auch eine, die sich ansonsten aber mit Kritik auffallend zurückhält. Berlin (dpa) - Der sogenannte...

/ 17. Juli 2017

Merkel steht zur Wahl Hamburgs als G20-Gipfelort und stützt Scholz

Eine Woche nach dem von schweren Krawallen überschatteten G20-Gipfel verteidigt die Kanzlerin die Entscheidung für Hamburg. Und von Rücktrittsforderungen aus ihrer Partei an den angeschlagenen SPD-Regierungschef der Hansestadt hält sie gar nichts. Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel steht zu...

/ 16. Juli 2017

Merkel rechnet bei Steuerplänen mit Rückendeckung aus Unionsländern

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel rechnet bei den versprochenen Steuerentlastungen mit der Rückendeckung unionsgeführter Bundesländer. «Wir haben das mit unseren Ländern sehr genau besprochen», sagte Merkel am Sonntag im ARD-Sommerinterview in Berlin. Dabei seien die Entlastungspläne von allen...

/ 16. Juli 2017
Martin Schulz

Schulz legt «Zukunftsplan» vor: «Deutschland kann mehr»

Ob «Mindestdrehzahl» bei Investitionen, «Innovationsallianz», «Deutschlandportal» oder «Bildungsoffensive». An Schlagworten mangelt es im neuesten Plan des SPD-Chefs nicht. Der liegt in Umfragen weiter hinter Merkel und legt mit Angeboten nochmals nach. Berlin (dpa) - Zehn Wochen vor der Bundestagswahl geht...

/ 16. Juli 2017
Martin Schulz

Seid umschlungen, Arbeitnehmer! Parteien locken mit Erwerbskonto

Die digitale Arbeitswelt erfordert lebenslanges Lernen, Jobwechsel, den Sprung in die Selbstständigkeit. Wie soll das funktionieren? Mit persönlichen Arbeitszeit- oder Erwerbskonten, wie sie die Parteien im Wahlkampf jetzt anpreisen. Von Tim Braune, dpa Berlin (dpa) - Alle vier Jahre fängt...

/ 16. Juli 2017
Martin Schulz

Schulz: Ohne Investitionen in E-Mobilität werden wir abgehängt

Aachen (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz fordert mehr staatlichen Einsatz zur Förderung von Elektromobilität. «Wenn wir im Bereich der Elektromobilität nicht wirklich massiv investieren, werden wir abgehängt werden», sagte er am Donnerstag beim Besuch einer Firma für Elektrofahrzeuge in Aachen....

/ 13. Juli 2017
Martin Schulz

Sigmar Schulz – oder wer ist Leitwolf der SPD?

G20-Krawalle in Hamburg, in Scholz-City - für die SPD ein Schlag ins Kontor. Die Union treibt die Genossen nun bei der Inneren Sicherheit. Ein Sozialdemokrat wehrt sich mit allem, was er hat. Von Tim Braune, dpa Berlin (dpa) - Ende Januar bekommt...

/ 13. Juli 2017

Mehrheit für Bürgerversicherung – Streit über starkes Kostenplus

Die Gesundheitskosten dürften weiter stark steigen - doch wer soll das bezahlen? Zwei Monate vor der Wahl streiten CDU und SPD über die Milliarden für die Krankenkassen. Die Kassen warnen vor Willkür. Berlin (dpa) - Die Mehrheit der Bundesbürger ist nach...

/ 12. Juli 2017

Söder: Steuersenkungen bescheren Beschäftigten Hunderte Euro mehr

15 Milliarden Euro Steuersenkungen, Kindergelderhöhung, schrittweise Abschaffung des Soli - mit diesen Versprechen will die Union im Bundestagswahlkampf punkten. Bayerns Finanzminister Söder hat nun ausrechnen lassen, wer davon wie stark profitieren würde. München (dpa) - Die von der Union versprochenen...

/ 12. Juli 2017

Merkel will TTIP-Neustart – Plädoyer für Freihandel

Eine der ersten Amtshandlungen von US-Präsident Trump war der Stopp des geplanten TTIP-Abkommens. Doch Bundeskanzlerin Merkel setzt trotz Trump weiter auf transatlantischen Freihandel. München (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will einen Neustart der Verhandlungen der EU mit den USA...

/ 11. Juli 2017

G20 und Wahlkampf: Was das Gipfel-Chaos für die Parteien bedeutet

Nach den Gewaltexzessen am Rande des G20-Gipfels hat die Aufarbeitung begonnen - und der politische Schlagabtausch. Kein Wunder: Bis zur Bundestagswahl sind es nicht mal mehr elf Wochen. Von Teresa Dapp, dpa Hamburg/Berlin (dpa) - Brennende Autos und Barrikaden, ein plündernder...

/ 11. Juli 2017
Martin Schulz

Sprintversuche im Seehofer-Land – Schulz auf Sommerreise

Erst Audi, dann Feuerwehrfest mit Leberkäs: Martin Schulz ist auf Ochsentour in Bayern, um die Genossen im CSU-Stammland trotz mieser Umfragen für die Bundestagswahl zu motivieren. Die Hamburger G20-Krawallbilder aber machen der SPD zu schaffen. Von Tim Braune, dpa Ingolstadt...

/ 10. Juli 2017

FDP-Vize Kubicki: Programm der Union wie ein Abklatsch von der SPD

Berlin (dpa) - Nach Ansicht des stellvertretenden FDP-Bundesvorsitzenden Wolfgang Kubicki ist das Wahlprogramm der Union in Teilen «wenig ambitioniert». Es lese sich etwas «wie ein Abklatsch des Programms der SPD» nach der Devise, «wir bereiten schon mal die große Koaliton...

/ 4. Juli 2017