In einer Art Rede zur Lage der Nation stellt Präsident Macron die Weichen für die kommenden Jahre. Der Auftritt im Schloss von Versailles verrät viel über Macrons Amtsverständnis, das in Frankreich nicht unumstritten ist.

Manche sprechen schon von einer «Amerikanisierung» der französischen Politik. Knapp zwei Monate nach seiner Wahl ist Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vor das versammelte Parlament getreten, um die Grundlinien seiner Amtszeit vorzustellen.

Erst seit einer Verfassungsänderung 2008 ist das überhaupt möglich; die beiden vorherigen Staatschefs waren sehr sparsam mit dieser Möglichkeit umgegangen. Macron aber will künftig einmal im Jahr will die Parlamentarier im früheren Königsschloss von Versailles zusammenrufen: Ein bisschen wie die alljährliche Rede zur Lage der Nation des US-Präsidenten.

Der Auftritt verrät viel darüber, wie Macron sein Amt versteht – und woran sich einige in Frankreich bereits reiben. Teile der Opposition hatten die Rede schon im Vorhinein als Zeichen eines «pharaonischen Abgleitens» der «Präsidentenmonarchie» denunziert. Für andere war er mindestens eine Demütigung des Premierministers Edouard Philippe, der am folgenden Tag eine Regierungserklärung vortragen soll und dem Macron ein wenig die Show stahl.

Die Tageszeitung «Le Monde» titelte: «Macron richtet eine ungeteilte Macht ein.» «Es gibt ganz klar einen Chef und einen Geschäftsführer», zitiert das Blatt ein namentlich nicht genanntes Schwergewicht aus der Ära von Macrons Vorgänger François Hollande.

Macron dagegen spricht am Montag von «Achtung und Wohlwollen» gegenüber dem Parlament, nachdem er durch ein Spalier der Republikanischen Garde in den Sitzungssaal geschritten ist. «Der Staatspräsident muss den Sinn der fünfjährigen Amtszeit festlegen», sagte Macron. Es sei dann am Premierminister, dies umzusetzen.

Macron profiliert sich in wohlüberlegten Symbolen und Gesten. Seine ersten Wochen im Élyséepalast waren eine Serie komplett durchinszenierter Auftritte, mit denen Macron die Bühne seiner Präsidentschaft bereitet hat. Das begann mit seinem Fußmarsch durch den Innenhof des Louvres am Abend des Wahlsieges, begleitet von der Europahymne. Das gerade veröffentlichte offizielle Amtsporträt ist ein weiteres gutes Beispiel. Eine Mischung aus Tradition und Modernität – bis hin zu den zwei aufeinanderliegenden Smartphones auf dem ehrwürdigen Präsidenten-Schreibtisch.

Macron will keine Kakophonie, der Élysée hält bei der Kommunikation die Leine kurz. Schon mehrfach kam es deshalb zu Spannungen mit Journalisten. Wo Macrons Vorgänger François Hollande sich regelmäßig zur Aktualität äußerte, lässt Macron bei seinen Reisen Fragen etwa zu aktuellen Medienrnthüllungen einfach abperlen.

Ein vielsagendes Bild verdeutlicht Macrons Amtsverständnis: das vom Staatschef als «Jupiter». Die höchste römische Gottheit hatte Macron im Wahlkampf selbst bemüht, um seine Vorstellung vom Präsidentenamt zu erläutern. Der Präsident, der über den Dingen steht, und zugleich klarer Herr im Hause ist. Wirtschaftsminister Bruno Le Maire ging schon so weit, in New York auf Englisch zu erklären: «Macron ist Jupiter. Ich bin Hermes, der Bote.» Mit einer klaren Botschaft: «France is back» – «Frankreich ist zurück».

Diese Botschaft verkündet Macron auch am Montag in der alten Residenz des «Sonnenkönigs» Ludwig XIV. «Unsere Mitbürger haben sich für ein Land entschieden, das wieder nach vorne blickt, das Optimismus und Hoffnung wiederfindet», sagt er.

Inhaltlich bringt die Grundsatzrede allerdings kaum Überraschungen. Zum Großteil ist es eine Aufzählung des bekannten Programms Macrons, allenfalls zur Reform der demokratischen Institutionen gibt es etwas mehr Fleisch – aber noch immer ist unklar, was Macron mit der «Dosis Verhältniswahlrecht» meint, die für die Wahl der Nationalversammlung eingeführt werden soll.

Ansonsten lieferte Macron sein bekanntes Mantra aus Liberalismus und sozialer Sicherheit: «Ich weigere mich für meinen Teil, zwischen Ehrgeiz und Esprit der Gerechtigkeit zu wählen.» Zu Europa erneuert Macron seine Forderung nach einer Reform der EU, bis Ende des Jahres wünscht er sich dazu «demokratische Konvente» in allen EU-Ländern.

Die konservative Zeitung «Le Figaro» beschrieb die Zeit seit Macrons Wahl als langen Weg, mit dem er die neue Macht symbolisch in den Köpfen verankert habe. Laut einer Umfrage des Instituts Odoxa von vergangener Woche bewerten drei Viertel der Franzosen Macrons Kommunikation als gut. Die Bühne steht – doch ob die Reformen des Regisseurs beim Publikum ankommen, muss sich erst noch zeigen.

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veröffentlicht von Redaktion

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