Kategorie: Bundestagswahl 2017

Bankvolkswirte: «Jamaika»-Koalition Chance und Risiko zugleich

Frankfurt/Main (dpa) - Ein Dreierbündnis aus Union, FDP und Grünen («Jamaika»-Koalition) als künftige Bundesregierung birgt nach Einschätzung von Bankvolkswirten auch Risiken. «Dreierbündnisse sind schwierig zu bilden und nicht selten instabil», kommentierte Thomas Gitzel, Chefökonom der Liechtensteiner VP Bank, am Montag das...

/ 25. September 2017
Frauke Petry

Konflikt in AfD eskaliert – Petry geht nicht in Fraktion

Paukenschlag direkt nach der Wahl: Die erfolgreiche AfD macht ihre internen Spannungen für alle offensichtlich. Parteichefin Petry distanziert sich von den Spitzenkandidaten. Steht eine Spaltung der Partei bevor? Berlin (dpa) - Unmittelbar nach ihrem Erfolg bei der Bundestagswahl sind die...

/ 25. September 2017
Angela Merkel

Machtfrau Merkel

Die Union hat die größten Verluste bei der Wahl eingefahren. Aber die Kanzlerin kratzt das dem Anschein nach nicht so sehr. Jetzt eben eine Jamaika-Koalition. Noch hat Merkel alle Partner kleingekriegt. Von Kristina Dunz, dpa Berlin (dpa) - Es ist...

/ 25. September 2017
Bundestag

FDP bekräftigt Bedingungen für Koalitionsgespräche

Die Bundestagswahl ist vorbei, das Pokern beginnt. Die FDP brauche keine Regierungsbeteiligung um jeden Preis. Wenn es keine Trendwenden gebe, gehe sie in die Opposition, sagt FDP-Chef Lindner. Berlin (dpa) - Die FDP hat ihre Bedingungen für eine Koalition mit...

/ 25. September 2017
Bundestag

CSU-Generalsekretär für klare Aufstellung der Unionsparteien

Berlin (dpa) - Nach den Verlusten bei der Bundestagswahl pocht die CSU auf eine «klare Standortbestimmung innerhalb der Union». «Ein "Weiter so" kann's nicht geben», sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer am Montagabend im ZDF. Es gehe darum, wie die Union in...

/ 25. September 2017

Auf nach Jamaika – und mit welchen Leuten?

Die SPD will sich in der Opposition von ihrer historischen Wahlpleite erholen. Merkel muss sich deshalb mit Liberalen und Grünen an einen Tisch setzen. Das Gerangel um begehrte Kabinettsposten läuft schon. Von Tim Braune und Teresa Dapp, dpa Berlin (dpa)...

/ 25. September 2017
Bundestag

Wie ist das Ergebnis der Bundestagswahl zu bewerten

Die Bundestagswahl 2017 ist entschieden. Während die letzten Stimmen ausgezählt werden laufen die Diskussionen in den Medien und in den Wohnzimmern der Nation auf Hochtouren. Martin Schulz scheint sich die letzten Monate nicht genauer mit den Wahlumfragen beschäftigt zu haben....

/ 25. September 2017
AfD

Der Aufstieg der Alternative für Deutschland

Berlin (dpa) - Der Aufstieg der Alternative für Deutschland (AfD) war rasant. Nun ist ihr auch der Einzug in den Bundestag gelungen. Schon bei der Europawahl 2014 und 13 nachfolgenden Landtagswahlen erreichte sie Parlamentsmandate. Eine Partei zwischen Wahlerfolgen und Richtungsstreit:...

/ 24. September 2017
Christian Lindner

Die FDP ist wieder da – Rückkehr in den Bundestag

Berlin (dpa) - Mit etwa zehn Prozent der Stimmen hat die FDP die Rückkehr in den Bundestag geschafft. 2013 war sie nach 64 Jahren ununterbrochener Parlamentszugehörigkeit mit 4,8 Prozent an der Sperrklausel gescheitert. Der Erfolg hat ein Gesicht: Christian Lindner....

/ 24. September 2017
Angela Merkel

Aderlass für Merkel in ihrem Ostseewahlkreis

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrem Wahlkreis die AfD auf Abstand gehalten. Dennoch ist der Aderlass groß. Merkel verliert gegenüber der letzten Bundestagswahl rund 12 Prozentpunkte der Erststimmen. Von Martina Rathke, dpa Stralsund (dpa) – Die Wahlkampf-Schilder blieben unten, der...

/ 24. September 2017

Schwarz-Gelb-Grün – kein Selbstläufer

Im Wahlkampf haben sich FDP und Grüne im Duell um Platz drei nichts geschenkt. Auch in den Wahlprogrammen der vier möglichen Jamaika-Koalitionäre zeigen sich tiefe Gräben. Aber keine unüberwindbaren. Von André Stahl und Teresa Dapp, dpa Berlin (dpa) - An...

/ 24. September 2017
Angela Merkel

Von Merkel bis Weidel: Die Spitzenkandidaten im Porträt

 Von den dpa-Korrespondenten   ANGELA MERKEL: Die 63-jährige CDU-Politikerin ist seit 2005 die erste Bundeskanzlerin Deutschlands und gilt als eine der mächtigsten Frauen weltweit. Wenn Merkel wiedergewählt würde, könnte die Ost-Frau genauso lange wie Helmut Kohl an der Macht bleiben. Mit...

/ 24. September 2017
Angela Merkel

Schulz wirft Merkel Unwissenheit bei Überschüssen vor

Berlin (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat den Vorwurf von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zurückgewiesen, es sei kein Geld für Wahlversprechen der Sozialdemokraten da. In der Sendung «Kanzlercheck» der ARD-Jugendradios wurde Schulz am Freitag eine Frage von Merkel an ihn vorgespielt,...

/ 22. September 2017
Angela Merkel

Trotz Streits wegen Flüchtlingen: Orban «betet» für Merkels Wahlsieg

Budapest (dpa) - Trotz heftigen Streits um die Flüchtlingspolitik mit Angela Merkel hofft Ungarns rechtsnationaler Ministerpräsident Viktor Orban, dass die Kanzlerin am Sonntag die Bundestagswahl gewinnt. «Wir sprechen ein stilles Gebet dafür, dass das Mandat der jetzigen Kanzlerin verlängert wird,...

/ 22. September 2017
Bundestag

Und raus bist Du…oder auch nicht – das Ringen um die Topjobs

Einige Spitzenpolitiker von Union, SPD, FDP und Grünen starren am Wahlabend nervös auf die Monitore, wie hoch die Balken gehen. Ob Minister, Partei- oder Fraktionschef - so manches Alphatier fürchtet einen unfreiwilligen Abgang. Andere laufen sich längst warm. Von Tim Braune,...

/ 22. September 2017
Angela Merkel

Merkel: Keine neuen Schulden und Steuern

Gießen (dpa) - Kurz vor der Bundestagswahl hat CDU-Spitzenkandidatin Angela Merkel bekräftigt, dass sie im Fall ihrer Wiederwahl nicht an der Steuerschraube drehen will. «Wir wollen in den nächsten vier Jahren keine Steuern erhöhen», sagte die Bundeskanzlerin vor etwa 3000...

/ 21. September 2017
Bundestag

Nach der Wahl wird abgerechnet

Flüchtlinge dürfen in Deutschland nicht wählen. Doch auch für sie ist die Bundestagswahl am 24. September ein wichtiger Termin. Das gilt ebenso für den französischen Präsidenten Macron, der sich von Berlin Unterstützung erhofft. von Anne-Beatrice Clasmann, dpa Berlin (dpa) -...

/ 20. September 2017

Digitalisierung – Was auf die nächste Bundesregierung zukommt

Produzieren, lernen, arbeiten in der Ära digital - die großen technischen und gesellschaftlichen Umwälzungen durch Digitalisierung haben längst begonnen. Wie wappnet sich die Politik dafür? Von den dpa-Korrespondenten Berlin (dpa) - Die enorme Bedeutung der Digitalisierung und die damit einhergehenden...

/ 19. September 2017
Martin Schulz

Schulz wehrt sich in Wahlarena: «Ihr Schicksal ist mir nicht egal»

Soziale Gerechtigkeit ist das große Wahlkampfthema von Martin Schulz. In der «Wahlarena» in Lübeck nehmen ihn zwei Frauen beim Wort. Es geht um die Mütterente und um Menschen, die zu krank zum Arbeiten und zu jung für die Rente sind....

/ 19. September 2017
Bundestag

Was ist Gerechtigkeit? – Anatomie eines Wahlkampfbegriffs

Es ist eine zentrale Frage im Duell ums Kanzleramt: Wie gerecht geht es in Deutschland zu? Auch Ökonomen streiten über die passenden Rezepte, um Ungleichheit zu verringern. Das Thema polarisiert. Von Jan Petermann, dpa Berlin (dpa) - Mehr Millionäre, aber...

/ 18. September 2017

FDP schielt auf das Finanzministerium – CDU: Schäuble soll bleiben

Berlin (dpa) - Eine Woche vor der Bundestagswahl kommt aus der FDP die Forderung, im Fall einer Regierungsbeteiligung den Finanzminister zu stellen. Vorstandsmitglied Alexander Hahn sagte der «Bild»-Zeitung (Montag): «Die FDP sollte in keine Regierung eintreten, in der sie nicht...

/ 18. September 2017
Christian Lindner

FDP kämpft um den dritten Platz im Bundestag – Gegen die AfD

Wer führt die Opposition im neuen Bundestag an? Gibt es eine «kleine Koalition ist es die SPD. Gibt es wieder eine große Koalition, ist das Rennen um Platz drei offen. Die FDP will diesen erreichen. Als Hauptgegner im Wahlkampf-Finale sieht...

/ 17. September 2017
Fabio de Masi

De Masi auf dem Weg in den Bundestag – «Lasst Euch nicht verarschen!»

Nach drei Jahren als Europaabgeordneter ist sich De Masi sicher: Wer die europäische Zusammenarbeit retten will, muss in Deutschland ansetzen. Für den Linken-Politiker gibt es aber auch einen wichtigen privaten Grund für einen Wechsel von Brüssel nach Berlin. Von Markus...

/ 13. September 2017
Lebensmittel

Verbraucherschutz und Lebensmittel – Was wollen die Parteien?

Berlin (dpa) - Millionen Verbraucher sind auch Millionen Wähler. In ihren Programmen zur Bundestagswahl werben die größeren Parteien auch für bessere Kundenrechte - online und offline.   LEBENSMITTEL: Was in Lebensmitteln steckt, soll klarer zu erkennen sein. SPD, Linke und...

/ 12. September 2017

Roter Teppich für Rentner – Wie geht es nach dem Wahlkampf weiter?

Rente mit 70? Stabiles Rentenniveau? Wie es bei der Rente nach dem 24. September konkret weitergeht, bleibt im Wahlkampf ziemlich unklar. Nur auf eines könnten sich die Parteien wohl rasch einigen. Von Basil Wegener, dpa   Berlin (dpa) - Es...

/ 11. September 2017