Donald Trump

Trumps Republikaner vor erneuter Niederlage bei Gesundheitsreform

Mit aller Macht wollten die Republikaner ein Gesetz zur Gesundheitsversorgung durchbringen. Aber Trumps Konservativen gelingt einfach keine Einigung, es gibt zu viele Abweichler. Es ist sogar fraglich, ob es überhaupt zu einer Abstimmung kommt. Von Maren Hennemuth, dpa Washington (dpa)...

/ 26. September 2017

Von der Hoffnung junger Araber auf ein Studium in Deutschland

Viele Studenten aus der arabischen Welt hoffen, über ein Studium nach Deutschland zu kommen. Immer mehr private Agenturen werben mit All-inclusive-Service. Oft gibt es am Ende statt eines Visums aber Frust - nicht nur bei den Studenten. Von Simon Kremer,...

/ 26. September 2017

Bankvolkswirte: «Jamaika»-Koalition Chance und Risiko zugleich

Frankfurt/Main (dpa) - Ein Dreierbündnis aus Union, FDP und Grünen («Jamaika»-Koalition) als künftige Bundesregierung birgt nach Einschätzung von Bankvolkswirten auch Risiken. «Dreierbündnisse sind schwierig zu bilden und nicht selten instabil», kommentierte Thomas Gitzel, Chefökonom der Liechtensteiner VP Bank, am Montag das...

/ 25. September 2017
Frauke Petry

Konflikt in AfD eskaliert – Petry geht nicht in Fraktion

Paukenschlag direkt nach der Wahl: Die erfolgreiche AfD macht ihre internen Spannungen für alle offensichtlich. Parteichefin Petry distanziert sich von den Spitzenkandidaten. Steht eine Spaltung der Partei bevor? Berlin (dpa) - Unmittelbar nach ihrem Erfolg bei der Bundestagswahl sind die...

/ 25. September 2017

Verfassungsbeschwerde: Brauerei Beck gegen Gewerbesteuer-Ausweitung

Karlsruhe/Bremen (dpa) - Eine seit 15 Jahren geltende Neuregelung bei der Gewerbesteuer steht beim Bundesverfassungsgericht auf dem Prüfstand. Eine Verfassungsbeschwerde der Bremer Brauerei Beck werfe «Grundfragen der Gewerbesteuer» auf, sagte Vizegerichtspräsident Ferdinand Kirchhof zu Beginn der Verhandlung am Montag in...

/ 25. September 2017

Japan steht vor Neuwahlen

Japans Regierungschef Abe will es nochmal wissen: Vorgezogene Neuwahlen sollen seine Position festigen. Skandale scheinen vergessen, die Nordkorea-Krise lässt ihn als starke Führungsfigur erscheinen. Doch die Wahl ist nicht ohne Risiko. Tokio (dpa) - Japans rechtskonservativer Ministerpräsident Shinzo Abe will...

/ 25. September 2017

Siemens und Alstom bringen ICE und TGV unter ein Dach

Neue Wettbewerber aus China haben die europäische Bahn-Branche massiv unter Zugzwang gebracht. Die beiden Konkurrenten Siemens und Alstom wollen jetzt eine europäische Lösung aufs Gleis bringen. Von Christine Schultze, dpa, und Marco Engemann, dpa-AFX München (dpa) - Das lange Ringen...

/ 25. September 2017
Angela Merkel

Machtfrau Merkel

Die Union hat die größten Verluste bei der Wahl eingefahren. Aber die Kanzlerin kratzt das dem Anschein nach nicht so sehr. Jetzt eben eine Jamaika-Koalition. Noch hat Merkel alle Partner kleingekriegt. Von Kristina Dunz, dpa Berlin (dpa) - Es ist...

/ 25. September 2017

EU-Defizitverfahren gegen Griechenland offiziell beendet

Lange war Griechenland der größte Wackelkandidat, wenn es um die Zukunft der Eurozone ging. Aber auch in der gesamten EU gab es Sorgen um Athens Haushaltslage. Eine wichtige Baustelle ist nun - zumindest formal - geschlossen. Brüssel/Athen (dpa) - Acht...

/ 25. September 2017

FDP bekräftigt Bedingungen für Koalitionsgespräche

Die Bundestagswahl ist vorbei, das Pokern beginnt. Die FDP brauche keine Regierungsbeteiligung um jeden Preis. Wenn es keine Trendwenden gebe, gehe sie in die Opposition, sagt FDP-Chef Lindner. Berlin (dpa) - Die FDP hat ihre Bedingungen für eine Koalition mit...

/ 25. September 2017
Deutsche Wirtschaft

Wirtschaft: Rasche Regierungsbildung, Investitionen, Vorsicht vor AfD

Wenn Unternehmen und Märkte eines nicht mögen, dann längere Unsicherheit und politische Risiken. Nach der Bundestagswahl ruft die Wirtschaft zu einer raschen Regierungsbildung auf. Und reagiert auch auf den Erfolg der rechtspopulistischen AfD. Von Jan Petermann, Jörn Bender und André...

/ 25. September 2017
Air Berlin

«Wir fliegen noch!» – Doch wie weiter bei der Air Berlin?

Der Poker um die Airline dauert länger als gedacht, das Management macht aber vielen Beschäftigten Hoffnung. Man arbeite an der optimalen Lösung. Die nächsten Wochen aber sind voller Fallstricke. Von Christian Ebner und Burkhard Fraune, dpa Berlin/Frankfurt (dpa) - Das...

/ 25. September 2017

CSU-Generalsekretär für klare Aufstellung der Unionsparteien

Berlin (dpa) - Nach den Verlusten bei der Bundestagswahl pocht die CSU auf eine «klare Standortbestimmung innerhalb der Union». «Ein "Weiter so" kann's nicht geben», sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer am Montagabend im ZDF. Es gehe darum, wie die Union in...

/ 25. September 2017
Air Berlin

Wer kriegt was? – Air Berlin informiert über Bieterverfahren

Lufthansa und Easyjet werden sich wohl die größten Stücke vom Kuchen sichern. Doch bei der Verwertung von Air Berlin sind noch viele Fragen offen. Vor allem auch für die Beschäftigten. Berlin (dpa) - Air Berlin informiert am Montagnachmittag nach einer...

/ 25. September 2017

Auf nach Jamaika – und mit welchen Leuten?

Die SPD will sich in der Opposition von ihrer historischen Wahlpleite erholen. Merkel muss sich deshalb mit Liberalen und Grünen an einen Tisch setzen. Das Gerangel um begehrte Kabinettsposten läuft schon. Von Tim Braune und Teresa Dapp, dpa Berlin (dpa)...

/ 25. September 2017

Wie lange können Steuerzahler auf geltende Gesetze vertrauen?

Steuererklärungen sind sowieso schon kompliziert. Es wird nicht besser, wenn sich zwischendurch auch noch die Rechtslage ändert. Die Brauerei Beck hat so einen Fall nun nach Karlsruhe getragen. Von Claudia Kornmeier, dpa Karlsruhe (dpa) - Vor 15 Jahren hat der...

/ 25. September 2017

Wieviel verdient ein Bundestagsabgeordneter?

Berlin (dpa) - Mehr als Diäten - was die Parlamentarier finanziell für ihre Zeit im Bundestag erwartet: ABGEORDNETENENTSCHÄDIGUNG: Parlamentarier haben für ihre Arbeit im Bundestag nach dem Grundgesetz Anspruch auf eine Entschädigung - die sogenannte Diät. Seit dem 1. Juli...

/ 25. September 2017

Hohe Stufen, Mini-Tasten: Ältere treffen auf viele Alltagshindernisse

Zu hohe Stufen, zu kleine Schilder, zu leise Ansagen: Ältere Menschen fühlen sich im alltäglichen Leben mitunter benachteiligt - auch, wenn keine Absicht dahinter steckt. Ein positiveres Altersbild könnte das Bewusstsein dafür schärfen, meinen Experten. Von Petra Albers, dpa Köln (dpa) -...

/ 25. September 2017

Wie ist das Ergebnis der Bundestagswahl zu bewerten

Die Bundestagswahl 2017 ist entschieden. Während die letzten Stimmen ausgezählt werden laufen die Diskussionen in den Medien und in den Wohnzimmern der Nation auf Hochtouren. Martin Schulz scheint sich die letzten Monate nicht genauer mit den Wahlumfragen beschäftigt zu haben....

/ 25. September 2017

Wahlschlappe für Macron im französischen Senat

Keine Macron-Welle im Oberhaus des französischen Parlaments: Die Konservativen gewinnen die Teilwahl für den Senat. Der sozialliberale Staatschef muss nun Bündnisse suchen. Paris (dpa) - Bei der Teilwahl des französischen Senats hat der sozialliberale Staatschef Emmanuel Macron seine erste große...

/ 24. September 2017
AfD

Der Aufstieg der Alternative für Deutschland

Berlin (dpa) - Der Aufstieg der Alternative für Deutschland (AfD) war rasant. Nun ist ihr auch der Einzug in den Bundestag gelungen. Schon bei der Europawahl 2014 und 13 nachfolgenden Landtagswahlen erreichte sie Parlamentsmandate. Eine Partei zwischen Wahlerfolgen und Richtungsstreit:...

/ 24. September 2017

Die FDP ist wieder da – Rückkehr in den Bundestag

Berlin (dpa) - Mit etwa zehn Prozent der Stimmen hat die FDP die Rückkehr in den Bundestag geschafft. 2013 war sie nach 64 Jahren ununterbrochener Parlamentszugehörigkeit mit 4,8 Prozent an der Sperrklausel gescheitert. Der Erfolg hat ein Gesicht: Christian Lindner....

/ 24. September 2017
Angela Merkel

Aderlass für Merkel in ihrem Ostseewahlkreis

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrem Wahlkreis die AfD auf Abstand gehalten. Dennoch ist der Aderlass groß. Merkel verliert gegenüber der letzten Bundestagswahl rund 12 Prozentpunkte der Erststimmen. Von Martina Rathke, dpa Stralsund (dpa) – Die Wahlkampf-Schilder blieben unten, der...

/ 24. September 2017

Schwarz-Gelb-Grün – kein Selbstläufer

Im Wahlkampf haben sich FDP und Grüne im Duell um Platz drei nichts geschenkt. Auch in den Wahlprogrammen der vier möglichen Jamaika-Koalitionäre zeigen sich tiefe Gräben. Aber keine unüberwindbaren. Von André Stahl und Teresa Dapp, dpa Berlin (dpa) - An...

/ 24. September 2017
Brexit

Scharfe Kritik an Mays Brexit-Grundsatzrede – Ärger in der Opposition

Die internationale Kritik an der Brexit-Rede von Theresa May nimmt zu. Auch in der britischen Labour-Partei keimt Ärger auf. London/Brighton (dpa) - Nach der Grundsatzrede der britischen Premierministerin Theresa May hat der Streit um den EU-Austritt ihres Landes noch zugenommen....

/ 24. September 2017